Newsletter #10

#impfenohnepflicht

Apropos Widerstand: Inzwischen haben mehrere Tausend Menschen bei unserer Briefaktion mitgemacht und ihre Meinung an die Politik geschrieben. Noch haben Sie die Möglichkeit: Schreiben Sie an Ihren Abgeordneten oder Ihre Abgeordnete und schildern Sie, warum eine Impfpflicht das falsche Instrument ist!

Stellungnahme zum SARSCovImpfG

(Impfpflicht Ü18)

Aktualisiertes Rechtsgutachten zur allgemeinen Corona-Impfpflicht

Im Auftrag von ÄFI hat Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, das bereits veröffentlichte Gutachten zur Corona-Impfpflicht aktualisiert und ergänzt.

Wir haben das 110 Seiten lange Dokument für Sie auf einer Seite zusammengefasst und die Kernargumente herausgestellt. Das Ergebnis bleibt gleich:

Eine allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 verletzt zahlreiche Grundrechte, nicht zuletzt die Menschenwürde. Sie verstößt darüber hinaus gegen das Bestimmungsgebot und das Wesentlichkeitsprinzip. Deshalb ist sie verfassungwidrig.

Umsetzungshinweise zum Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Am 15. März 2022 ist das höchst problematische „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ in Kraft getreten. Damit müssen nun alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im medizinischen oder sozialen Bereich an das Gesundheitsamt gemeldet werden, die keine der vorgeschriebenen Nachweise vorlegen können. Dem Gesundheitsamt obliegt es dann nach Einzelfallprüfung und entsprechender Fristsetzung ein Bußgeld, Betretungs- oder Beschäftigungsverbot zu verhängen. Bis zu einem Verbot dürfen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ohne Impfausweis, Genesenstatus oder Attest regulär weiterarbeiten, sodass es erst einmal nicht wie befürchtet zu Versorgungsengpässen kommen dürfte.

Es gibt jedoch keine einheitliche bundesweite Vorgehensweise bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die Bundesländer haben teils sehr unterschiedliche Vorgehensweisen angekündigt. Unser juristischer Beistand Jan Matthias Hesse, Fachanwalt für Medizinrecht von der Anwaltskanzlei Keller & Kollegen, hat deshalb die Umsetzungshinweise der einzelnen Bundesländer recherchiert und zusammengestellt. Sie finden diese auf der Webseite von ÄFI.

Wer Mitglied im Verein ist, hat zudem die Möglichkeit, sich mit Gleichgesinnten im Forum von ÄFI auszutauschen und frühzeitig über Neuigkeiten informiert zu werden. Hier können Sie Mitglied werden.

Wir bei Social Media

Zu guter Letzt möchten wir Ihnen noch unser neuestes Video vorstellen:

Deutschland scheint ein gesundheitspolitischer Geisterfahrer in Europa zu sein – auf frontalem Kollisionskurs mit den Grundfesten unseres Menschen- und Gesellschaftsbildes. Dr. med. Steffen Rabe stellt klar, dass eine allgemeine Impfpflicht der Höhepunkt einer völlig faktenresistenten Politik ist, die jede Orientierung an der Wissenschaft verloren hat. Es gibt inzwischen kein einziges Argument mehr für eine Impfpflicht. Deutschland braucht also weder eine einrichtungsbezogene noch eine allgemeine Impfpflicht. 

Mehr erfahren Sie im Video auf Youtube, Instagram, Odysee oder auf unserer Webseite.

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